AGB & Widerrufsrecht

 Allgemeine Geschäftsbedingungen

 1. Geltung der Bedingungen

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Gottstedter Landstraße 6, 99092 Erfurt, Telefonnummer: 0361 227 4, HRB 101326, (nachfolgend: Verlag) und dem Käufer (nachfolgend: Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, der Verlag hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 2. Vertragsabschluss

2.1. Angebote des Verlages sind bzgl. der Preisangaben und produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

2.2. Die vom Kunden aufgegebene Bestellung ist bindend. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verlages Produkte, insbesondere Bücher und Geschenkartikel auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Mit Absenden der Bestellung akzeptiert der Kunde die Vertragsbedingungen.

2.3. Der Verlag schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verlag eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verlag zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Verlag auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. 

2.4. Der Verlag weist darauf hin, dass die Abgabe alkoholischer Getränke an Kinder und Jugendliche verboten ist. Mit Absenden der Bestellung bestätigt der Kunde, dass das 18. Lebensjahr vollendet ist und die volle Geschäftsfähigkeit vorliegt. Sofern die Kundenbestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, wirddurch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sichergestellt, dass der Kunde das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung oder einem Bevollmächtigten gegen Vorlage des Ausweises (Altersprüfung).

 3. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

3.1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verlag nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz 3.4 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

3.2. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Gottstedter Landstraße 6, 99092 Erfurt, Telefon: 0361 227 5859, E-Mail: info@lesershop-thueringen.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3.3.Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Verlag dem Kunden alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3.4. Muster-Widerrufsformular 

Für den Widerruf füllen Sie bitte dieses Widerrufsformular aus und senden Sie es an untenstehende Adresse oder per E-Mail an info@lesershop-thueringen.de.

Widerruf

An:
Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH
- LeserShop Thüringen -
Gottstedter Landstraße 6
99092 Erfurt

Datum:                         ________________________

Ihr Name:                     ________________________

Straße und Hausnr.:       ________________________

PLZ und Ort:                ________________________

 

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung.*

Produkt(e):                   _______________________ oder komplette Bestellung*

Rechnungs-Nr.:             _______________________

Kundennummer-Nr.:      _______________________ (falls zur Hand)

 

Grund des Widerrufs:**

 

 

Unterschrift:                 ________________________

 

(*) Unzutreffendes streichen.
(**) Die Angabe ist optional. Mit Ihrer Angabe helfen Sie uns bei der Verbesserung unseres Services. 


4. Lieferungen

4.1. Die vom Verlag genannten Liefertermine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart und schriftlich bestätigt ist. Liefertermine berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Der Verlag ist jederzeit zu Teillieferung und Teilleistungen berechtigt, sofern diese für den Kunden nicht unzumutbar sind.

4.2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verlag dem Kunden dies unverzüglich mit.

4.3. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verlag dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe Ziffer 3 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verlag berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

4.4. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Verlag liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse und Lieferadresse) in Deutschland haben.

5. Zahlungsbedingungen/Rechnungsversand/Versandkosten

5.1. Alle angegebenen Preise sind Euro-Preise. Alle Preise verstehen sich inkl. der zum Zeitpunkt des Verkaufs gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zzgl. Transportkosten und Verpackung ab Firmensitz des Verlags. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden in der Bestellübersicht angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. 

5.2. Zahlungsarten

5.2.1 Kauf auf Rechnung

Ein Kauf auf Rechnung ist erst ab 18 Jahren möglich. Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt der Ware auf das angegebene Konto mit Angabe der Rechnungs- und Kundennummer zu begleichen. Eine Änderung der Rechnungs- oder Lieferadresse ist nach der Rechnungsstellung nicht mehr möglich.

5.2.2. Kauf über PayPal

Nach dem Absenden der Bestellung wird der Kunde automatisch zum sicheren Zahlungsformular von PayPal weitergeleitet. Der Kunde kann hier ein neues PayPal-Konto einrichten oder ein vorhandenes per Log-In nutzen. Innerhalb von Sekunden erhält der Verlag die Zahlung und die Ware kann bei Verfügbarkeit umgehend unter Berücksichtigung der Lieferzeiten versandt werden. Die Bank- und Kreditkartendaten werden dabei nicht an Dritte weitergegeben. Für den Kunden ist das Bezahlen mit PayPal nicht mit Zusatzkosten verbunden.

5.2.3. Kreditkarte

Nach dem Absenden der Bestellung wird der Kunde automatisch zum sicheren Zahlungsformular für Kreditkartenzahlung weitergeleitet. Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs erhält der Verlag die Bestätigung und die Ware kann bei Verfügbarkeit umgehend unter Berücksichtigung der Lieferzeiten versandt werden. Die Bank- und Kreditkartendaten werden dabei nicht an Dritte weitergegeben.

5.3. Der Rechnungsversand erfolgt per E-Mail an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Kunden, die keine eigene E-Mail-Adresse besitzen, können die Bestellung unter Telefon: 0361 / 227 58 59 durchführen. Diesen Kunden wird die Rechnung per Post zugesandt.

5.4. Die Versandkosten können je nach Produkt / Händler variieren. Die unmittelbaren Versandkosten je Produkt werden eindeutig im Warenkorb ausgewiesen. In der jeweiligen Artikeldetailansicht sind die Versandkosten bereits vorab einsehbar.

5.5. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Es kann abweichend mit dem Verlag eine Rückgabe in einem der Servicecenter des Verlags vereinbart werden.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verlags.

6.2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an den Verlag ab.

6.3. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes im Eigentum des Verlags stehende Ware vom Kunden gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an den Verlag abgetreten. Der Verlag nimmt diese Abtretung an.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.  Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verlag gelieferte Sachen 12 Monate.

7.2. Darüber hinaus sind Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verlags, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

7.3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verlag nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.4. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlags, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7.5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

8. Erfüllungsort / Gerichtsstand

8.1. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verlag der Sitz des Verlags.

8.2. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist der Geschäftssitz des Verlags Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

8.3. Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

9. Salvatorische Klausel

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Beschwerdemanagement / Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung 

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegung-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf eine Kontakt-E-Mail-Adresse hinzuweisen.
Diese lautet info@lesershop-thueringen.de. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus dem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

 Stand: Januar 2018